41 Fragen täglich für Kandidatur - Stefan Füle übergab Cvetković 2.483 Fragen der Europäischen Kommission

(Stefan Füle, Mirko Cvetković)

Der europäische Erweiterungskommissär Stefan Füle übergab heute dem serbischen Regierungschef Mirko Cvetkovic einen Fragebogen der Europäischen Kommission über die Bereitschaft des Landes für den EU-Beitritt, meldet "Blic".

Der Übergabe haben, unter anderen, der Vizepremier Božidar Ðelic und die Leiterin des Regierungsbüros für europäische Integration Milica Delevic beigewohnt. Der Fragebogen enthält 2.483 Fragen, gegliedert in sechs Annexe und 33 Kapitel.

Vor der Ankunft in Belgrad gab Füle in einem Interview für die serbische Presseagentur "Tanjug" bekannt, dass die Übergabe des Fragebogens ein wichtiger Meilenstein für Serbien auf dem europäischen Weg sei. Ihm sei bekannt, dass die Beantwortung des Fragebogens eine anspruchsvolle Aufgabe sei , die großes Engagement seitens der gesamten öffentlichen Verwaltung erfordert, aber er sollte auch als ein Zeichen der Hoffnung begriffen werden

Die Europäische Kommission erwartet, dass alle Fragen innerhalb von nur zwei Monaten beantwortet werden. Serbische Offizielle haben diese kurze Frist bestätigt, erfährt "Blic" von Zuständigen in der EU.

Der Fragebogen deckt absolut jedes Segment der Gesellschaft im Land, die die EU-Mitgliedschaft anstrebt. Annexe beziehen sich auf politische Kriterien wie "Demokratie und Rechtsstaat", "Menschenrechte" und "regionale Fragen und internationale Pflichten", ferner auf wirtschaftliche Kriterien wie "makroökonomische Angaben", "sozial-wirtschaftliche Angaben", "strukturelle Indikatoren", "Sozialpolitik", "wirtschaftlichen und strukturelle Entwicklung und Rformen" und "Kapitalmarkt".

Der Fragebogen enthält auch zwei zusätzliche Kapital: "Institutionen", die die Anazhl der Stimmen eines Landes im EU-Rat, Anzahl der Abgeordneten eines Landes im Europäischen Parlament und sonstiges bzw. alle Fragen, die vom Vorwort ausgehen, aber in keine der früheren Kaptial gegliedert werden können. Über diese Kapitel kann man nicht verhandeln, weshalb sie keine Fragen enthalten.

Nach der Beantwortung des Fragebogens erhalten die EU-Kandidaten eine ‚Stellungnahme’ der Kommission. Eine positive Stellungnahme, gebilligt durch den EU-Ministerrat, verleiht dem Land den Kandidatenstatus. Die Prozedur dauert fast ein Jahr.

Serbien kann inzwischen zusätzliche Fragen von der Kommission erhalten, um die reale Situation im Land zu bestimmen. Europäische Offizielle einschließlich Füle haben das zweite Halbjahr 2011 als Frist für die Fertigstellung genannt.

Der Europäische Erweiterungskommissär hat sich gestern Abend mit dem serbischen Staatspräsidenten Boris Tadic getroffen.