EU will Roaming-Gebühren zwischen der EU und dem Westbalkan abschaffen - Präsentation des Plans im Mai 2018

Abbildung (FotoIvana Vuksa)

Die EU-Kommissarin sagte dem Portal EurActiv.com, sie wolle einen detaillierten Plan vorlegen, mit dem die Mobil-Gebühren in Mazedonien, Serbien, Montenegro und Bosnien-Herzegowina abgeschafft würden.

Rechtsexperten der Kommission würden diesen Plan derzeit erarbeiten.

Bulgarien richtet am 17. Mai einen EU-Westbalkan-Gipfel in Sofia aus. Das Land übernimmt ab Januar die EU-Ratspräsidentschaft.

Im vergangenen Juni war in der EU ein Gesetz in Kraft getreten, mit dem es Mobilfunkunternehmen untersagt wird, Extra-Gebühren für Telefonate, Nachrichten und mobile Dienste in anderen EU-Ländern zu erheben.

Es könne aber Jahre dauern, bis eine solche Regelung für den Westbalkan umgesetzt würde.

- Für mich ist es sehr wichtig, keine Erwartungen zu wecken, die nicht umsetzbar und nicht realistisch sind. Innerhalb der EU hat es zehn Jahre gedauert, sagte Mariya Gabriel.
Die Kommissarin sagte EurActiv weiter, sie werde "sehr bald mindestens zwei weitere konkrete Projekte" zur Digitalpolitik auf dem Westbalkan vorstellen, gab jedoch keine weiteren Einzelheiten bekannt.

Die Verhandlungen über die Abschaffung von Roaminggebühren in der EU dauerten fast ein Jahrzehnt aufgrund von Meinungsverschiedenheiten zwischen Telekommunikationsunternehmen, die um ihr Geschäft bangten, EU-Mitgliedern und Abgeordneten im Europäischen Parlament. Die gleichen Probleme sind auch in diesem Falle zu erwarten.

Zu Erinnerung: Telekommunikationsminister Serbiens, Bosnien-Herzegowinas, Montenegros und Mazedoniens kündigten im Juni dieses Jahres an, in einem Brief an die Europäische Kommission zu verlangen, dass die Entscheidung über die Abschaffung von Roaming-Gebühren in der EU auch diese vier Länder umfasst.