Ohne Aufgliederung in "Srbijagas" bis 1. Juli drohen Serbien Sanktionen

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An einer Pressekonferenz nach dem Treffen im Ressortministerium, dem Vertreter von "Srbijagas" beiwohnten, erklärte er, die serbische Seite habe versprochen, das Erforderte bis 1. Juli durchzuführen.

- Wenn sie das bis 1. Juli nicht tun, werden wir am Ministerrat der Energiegemeinschaft die Einführung von Sanktionen gegen Serbien vorschlagen - so Kopač.

Vertreter der Energiegemeinschaft bezweifeln, laut seinen Worten, "dass so etwas trotz des guten Willens möglich ist". "Die Geschäftsleitung von 'Srbijagas' hat diese Frage bisher immer blockiert", fügte er hinzu.

- Wir haben keine größeren Fortschritte in dieser Sache gemerkt, und, wenn es um andere Fragen geht, warten wir noch immer auf weitere Erklärungen und Vorschläge Serbiens - unterstrich er.

Die Sanktionen könnten nur symbolisch, aber auch sehr seriös - finanziell sein, sagte er.

- Serbien kann, z.B. die Abstimmung bei den Sitzungen der Energiegemeinschaft verboten werden, oder die Kostenerstattung für die Teilnahme an den Sitzungen der Energiegemeinschaft verweigert werden. Das wären symbolische Sanktionen - sagte er.

Viel seriöser ist die Möglichkeit, die Fördermittel im Rahmen des Instruments für Heranführungshilfe für den Energiesektor zu untersagen, warnte Kopač.

Vertreter der Energiegemeinschaft hoffen, dass die finanzielle Restrukturierung von "Srbijagas" nicht mehr eine Ausrede sein wird.

Es gibt mehrere unbeantwortete Fragen, welche die Eröffnung des Verhandlungskapitels über die Energiewirtschaft verhindern, so Kopač.

- Bis diese Fragen gelöst werden, werden wir, wie es scheint, keine Fortschritte in diesem Bereich sehen - unterstrich Kopač.

Diese Fragen betreffen die Zusammenarbeit zwischen dem Übertragungsnetzbetreiber "Elektromreža Srbije" (EMS) und dem Büro für Koordinierung der grenzüberschreitenden Kapazitäten in Podgorica, sowie die Zusammenarbeit zwischen EMS und KOSTT als Betreiber für Kosovo.

Die vierte Frage bezieht sich auf das Problem des Umweltschutzes, sagte Kopač und präzisierte, dass es um die Richtlinie über den Schwefelgehalt in Kraftstoffen geht.

Wegen der Raffinerie in Pančevo hält Serbien seit Jahren nicht an der Richtlinie über den minimalen bzw. maximalen Schwefelgehalt in Masut ein.

- Man hat uns vorgeschlagen, dass diese Richtlinie erst ab Ende 2019 in Kraft tritt, aber das ist unakzeptabel für uns - sagte Kopač und unterstrich, dass man dafür einen Kompromiss schließen müsse.

Das Sekretariat der Energiegmeienschaft erwarte, laut seinen Worten, entsprechende Vorschläge vom Ministerium für Bergbau und Energiewirtschaft bzw. von der Republik Serbien zu erhalten, mit präzis definierten Schritte für die Überwindung der erwähnten Probleme.

- Es handelt sich um Fragen, die seit Jahren nicht gelöst werden - warnte Kopač.

ANTIĆ: Wir sollten keine Sanktionen wegen "Srbijagas" befürchten

Es gebe Verzögerungen bei der Umsetzugn der Verpflichtungen, aber auch keinen Grund zur Sorge, behauptet der Energieminister Aleksandar Antić.

- Ich bin absolut davon überzeugt, dass wir keine Sanktionen befürchten müssen, sowie dass wir alle Verpflichtugnen realiseiren werden. Serbien hat sich noch 2015 zur Aufgliederung des staatlichen Stromanbieters in einzelne Geschäftsbereiche: Produktion, Übertragung und Verteilung verpflichtet, aber die Umsetzung dieser Verpflichtung bisher immer für später verschoben. Dieses Ministerium und die Regierung sind bereit für die Umsetzung aller Verpflichtungen. Dazu gehört die Bildung von zwei neue Unternehmen innerhalb "Srbijagas" - "Transportgas Srbija" und "Distribucijagas Srbija". Wir werden das schaffen - sagte Antić in einem Interview für die Belgrader Tageszeitung "Blic".