20.000 Jobs jährlich in Deutschland für Menschen vom Westbalkan

Berlin (Fotomy time d.o.o. beograd)

Bundessozialministerin Andrea Nahles (SPD) will jährlich offenbar 20.000 Arbeitssuchenden aus dem Westbalkan einen Job oder Ausbildung in Deutschland erlauben. "Das wäre eine Möglichkeit, den Kreislauf von Einreise und Abschiebung zu durchbrechen", sagte Nahles in einem Interview.

Arbeits- und Sozialministerin Nahles will ein Kontingent schaffen - für die Dauer von fünf Jahren. Dem "Spiegel" sagte die Ministerin, die Arbeitnehmer sollten unabhängig von ihrer Qualifikation nach Deutschland kommen dürfen - Voraussetzung solle lediglich eine Zustimmung der Bundesagentur für Arbeit und ein konkreter Arbeits- oder Ausbildungsplatz zu ortsüblichen Löhnen sein.

"Es kann nicht sein, dass wir mit Ländern wie Bosnien-Herzegowina über die Anwartschaft zur EU-Mitgliedschaft reden, aber die Menschen aus diesen Staaten zugleich nur über das Asylrecht nach Deutschland kommen. Das ist der falsche Weg und belastet die Asylverfahren", sagte Nahles weiter.

Die Zahl der Asylbewerber vom Westbalkan in Deutschland wächst seit Monaten stark. Im laufenden Jahr stammten fast 45 Prozent aller Asylanträge von Menschen aus der Region. Die Asylanträge werden fast immer abgelehnt, weil nach Feststellung der Behörden keine politische Verfolgung vorliegt.

Nahles plant dem Bericht zufolge für Flüchtlinge auch Erleichterungen bei der sogenannten Vorrangprüfung. Diese soll sicherstellen, dass für eine Tätigkeit unmittelbar keine Deutschen oder EU-Bürger zur Verfügung stehen. "Dort, wo unnötige Hürden sind, sollten wir die Prüfung aussetzen", sagte die Ministerin. "Nach drei Monaten Aufenthalt kann ich mir eine befristete Aussetzung der Vorrangprüfung für die Dauer von drei Jahren gut vorstellen."

Eine grundsätzliche Abschaffung der Vorrangprüfung lehnte Nahles ab. "Es gibt immer noch 240.000 junge Leute, die nicht ins Arbeitsleben finden, und eine Million Langzeitarbeitslose. Die dürfen wir nicht vergessen", sagte die SPD-Politikerin.