EU-Beitritt und Elefant im Wohnzimmer (oder wie lässt sich das Offensichtliche sehen)

Am Montag, 6. Juni, fand in der Organisiation des Zentrums für europäische Politik eine interesante Podiumdiskussion über die Beitrittsverhandlunen zwischen Serbien und der Europäischen Union statt. Das Thema war die Rolle der EU-Staaten in diesem Prozess, was von großer Bedeutung für Serbien, insbesondere in Hinsiht auf die Forderungen der Mitgliedsstaaten, die oft versuchen, eigene Position in bilateralen Beziehungen durch Verhinderung der Fortschritte auf dem Weg in die EU zu stärken.

Tanja Miščević hat, wie üblich, durch eine klare und informative Präsentation erklärt, wie der Beitrittsprozess zu einer zunehmenden Herausforderung wird, wie Serbien im Rahmen dieses Prozesses andere Mitgliedsstaaten zur Unterstützung seines Beitritts gewinnen könnte, sowie wie man sich mit bilateralen Fragen durch intensivere diplomatische Aktivitäten beschäftigen sollte. Die Diskussion war sehr erfolgreich, wenn es um die Taktik und Strategie geht, aber es scheint, dass das Kernproblem des Verhandlungsprozesses nicht näher beleuchtet hat.

Wenn wir uns an die Vergangenheit erinnern, wird uns klar, dass jeder Beitrittskandidat mit Herausforderungen der bilateralen Beziehungen zu anderen Mitgliedsstaaten konfrontiert wurde. Sie waren von unterschiedlicher Natur, abhängig von der aktuellen politischen Situation. Jetzt stellt sich die Frage, was Serbien tun muss, um die Unterstützung aller 28 Mitgliedstaaten zu gewinnen?

Migrationen gehören derzeit zu den wichtigsten Problemen. Großbritannien ist mit dem Problem der EU-internen Migration konfrontiert. Mitglieder der Brexit-Bewegung (Austritt Großbritanniens aus der EU) genießen die Unterstützung teilweise aus Angst davor, dass Massenmigrationen zur Verlust der kulturellen Identität führen könnten. Die Geschichte der EU-Erweiterung zeigt, dass Staatsangehörige der neuen EU-Mitgliedern, wie z.B. Polen, den EU-Beitritt für die Massenmigration nach Großbritannien genutzt haben, vor allem wegen der großen Arbeitslosigkeit in der Heimat. Nach den wirtschaftlichen Veränderungen in Polen sind viele zurückgekehrt. Obwohl sich ihre Aufenthalt sehr positiv auf die Wirtschaft Großbritanniens ausgewirkt hat, blieb ein großer Teil der Bevölkerung unter dem Eindruck, von einer fremden Kultur überwältigt zu werden.

Der Vorschlag Deutschland, dass jedes EU-Land eine bestimmte Anzahl der Asylbewerber empfängt, hat fast zu hysterischen Reaktion einiger osteuropäischer Länder geführt, obwohl es dort keien Migranten gibt und sie nur eine kleine Anzahl empfangen sollten. Schon die Ideen, dass einige Ausländer Hilfe brauchen, hat das Niveau der irrationalen Angst erhöht. Ihre Migration in andere EU-Ländern würde kein Problem darstellen. Es ist nämlich klar, dass sich nur eine kleinere Anzahl der Menschen zum Verbleiben in wirtschaftlich weniger entwickelten Ländern entschieden würde.

Die Europäische Union wird noch immer als Fass voll von Äpfeln wahrgenommen, aus dem man nur schöne ausprobieren und nutzen soll. Die schlechten sind wegzuwerfen. Es besteht eine geringes Bewusstsein für die Pflichten und Aufgaben jedes EU-Mitglieds. Man hat das entsprechende Niveau der Zusammengehörigkeit noch nicht erreicht, und das ist die Folge der zu schneleln Erweiterung der Union.

Viele Bewohner der funktionellen Staaten der Europäischen Union befürchten Ländern, die sie als ärmere, weniger geordnete Staaten sehen. Sie befürchten, dass sie durch den EU-Beitritt und die Auswanderung in reichere EU-Länder das Problme mit der hohen Arbeitslosigkeit lösen wollen. Diese Ängste sind nicht völlig unbegründet. Wenn die vorherigen Kandidaten als wachsende Wirtschaften und als starke Rechtsstaaten beigetreten wären, wäre alles Anders gewesen. Niemand will jetzt kränkelnde Volkswirtschaften. Man sucht nach attraktiven Partnern. Genauso wie der Märchenprinz wünschen sich EU-Bürger das Aschenputtel, und nicht seine hässliche Schwester, trotz ihrer außerordentlich erfolgreichen Make-up-Strategie.

Serbien hat derzeit eine sehr hohe Arbeitslosenquote, insbesondere unter Jugendlichen. Das Geschäftsumfeld ist sehr komplex, die Steuerbelastung für Unternehmen unangemessen hoch, um den aufgeblähten öffentlichen Sektor, die Konkurrenz in Form ausländischer Investoren und politisch nahe heimische Unternehmen zu finanzieren. Das ist so offensichtlich, und so unbemerkt, genauso wie ein Elephant im Wohnzimmer, den alle sehen, und über den niemand redet.

Aber wenn sich Serbien den Beitrittsverhandlungen im Wesentlichen, und nicht nur taktisch widmen würde, könnte es zu einem attraktiven Partner entwickeln. Serbien muss mit der Ausfuhr von Arbeitskräften aufhören, und mit dem Einfuhr beginnen, durch Generierung des Wachstums und Sicherung der Stabilität. Und Serbien kann das schaffen.

Der Beitrittsprozess stellt eine echte Chance für die gründliche Reform in Serbien dar. Wird diese Chance genutz und die gründliche Reform durchgeführt, statt nur das erforderte Minimum zu leisten, könnte Serbien bald halb Evropa überholen und sich in den wünschenswerten, attraktiven Partner verwandeln.

Bis zu diesem Moment könnte es herausstellen, dass Serbien den EU-Beitritt überhaupt nicht bneötigt. ,

Autor: David Lythgoe, "Halifax Consulting"